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| BSG, 05.08.1987 - 9b BU 128/86 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BSG, 21.04.1978 - 1 BJ 12/78
Revision - Abweichung von einer Entscheidung - Darlegungslast - Konkrete Aussage
Auszug aus BSG, 05.08.1987 - 9b BU 128/86
Wird Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) geltend gemacht, muß kenntlich gemacht werden, mit welcher bestimmten rechtlichen Aussage das LSG von einer bestimmten rechtlichen Aussage der höchstrichterlichen Rechtsprechung abgewichen ist (BSG vom 21.4.1978 1 BJ 12/78 = SozR 1500 § 160a Nr. 29).In der Entscheidung vom 29.2.1984 2 RU 24/83 hat das BSG, anders als die Klägerin vorträgt, weder eine "Rechtsvermutung" noch eine "Beweisregel" in dem Sinne aufgestellt, daß ein Versicherter, der auf der Betriebsstätte tot aufgefunden wird, einem Arbeitsunfall erlegen sei. - BSG, 29.02.1984 - 2 RU 24/83
Arbeitsunfall im Sinne des § 548 Abs. 1 S. 1 Reichsversicherungsordnung (RVO) - …
Auszug aus BSG, 05.08.1987 - 9b BU 128/86
Wird Divergenz (§ 160 Abs. 2 Nr. 2 SGG) geltend gemacht, muß kenntlich gemacht werden, mit welcher bestimmten rechtlichen Aussage das LSG von einer bestimmten rechtlichen Aussage der höchstrichterlichen Rechtsprechung abgewichen ist (…BSG vom 21.4.1978 1 BJ 12/78 = SozR 1500 § 160a Nr. 29).In der Entscheidung vom 29.2.1984 2 RU 24/83 hat das BSG, anders als die Klägerin vorträgt, weder eine "Rechtsvermutung" noch eine "Beweisregel" in dem Sinne aufgestellt, daß ein Versicherter, der auf der Betriebsstätte tot aufgefunden wird, einem Arbeitsunfall erlegen sei.